{"id":17517,"date":"2022-05-12T14:57:57","date_gmt":"2022-05-12T12:57:57","guid":{"rendered":"https:\/\/difue.de\/?p=17517"},"modified":"2022-10-06T16:31:34","modified_gmt":"2022-10-06T14:31:34","slug":"eu-will-ueberwachung-von-whatsapp-und-co","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/difue.de\/en\/news\/kommunikation\/eu-will-ueberwachung-von-whatsapp-und-co\/","title":{"rendered":"EU will \u00dcberwachung von WhatsApp und Co."},"content":{"rendered":"
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Die EU will st\u00e4rker gegen die Verbreitung von Darstellungen sexuellen Missbrauchs von Kindern im Netz vorgehen. Dazu hat die EU-Kommission nun einen Gesetzesvorschlag pr\u00e4sentiert, der unter anderem Messenger wie WhatsApp oder Signal dazu verpflichten soll, Chatverl\u00e4ufe mithilfe von K\u00fcnstlicher Intelligenz (KI) nach Missbrauchsmaterial zu durchsuchen und Verdachtsf\u00e4lle an die Strafbeh\u00f6rden weiterzuleiten.<\/p>\n<\/div><\/div><\/div>\n\n

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Bereits im Vorfeld hatten mehrere zivilgesellschaftliche Organisationen Kritik an dem Gesetzentwurf ge\u00e4u\u00dfert. Unter anderem bef\u00fcrchten der Chaos Computer Club und der NGO-Dachverband European Digital Rights (EDRi) dadurch ein Ende der Ende-zu-Ende-Verschl\u00fcsselung, die Chat-Inhalte f\u00fcr Dritte unlesbar macht.<\/p>\n<\/div><\/div><\/div>\n\n

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Welche \u00c4nderungen sieht das Gesetz bei Messenger-Diensten vor?<\/h3>\n<\/div><\/div><\/div>\n\n
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Hintergrund der Gesetzinitiative: Laut Kriminalstatistik 2021<\/a> haben sich die entdeckten F\u00e4lle von Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs 2021 im Jahresvergleich auf 39.171 verdoppelt (2020: 18.761). Gegen\u00fcber der Deutschen Presse-Agentur zeigte sich die Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung, Kerstin Claus, entsprechend besorgt. Europa sei “mitt\u00adler\u00adweile zu einem Dreh\u00adkreuz f\u00fcr den Handel mit Miss\u00adbrauchs\u00addar\u00adstel\u00adlungen geworden”. <\/p>\n<\/div><\/div><\/div>\n\n

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Aktuell k\u00f6nnten die Beh\u00f6rden laut EU-Innenkommissarin Ylva Johansson Straftaten aufgrund der Ende-zu-Ende-Verschl\u00fcsselung der Messenger-Dienste nur eingeschr\u00e4nkt online verfolgen: \u201eDie T\u00e4ter verstecken sich hinter der Ende-zu-Ende-Verschl\u00fcsselung; sie ist einfach zu benutzen, aber fast unm\u00f6glich zu knacken, was es den Beh\u00f6rden erschwert, Straftaten zu untersuchen und zu verfolgen\u201c, sagte sie in einer Rede<\/a> <\/strong>Ende April.<\/p>\n<\/div><\/div><\/div>\n\n

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Das will die EU-Kommission mit ihrer Gesetzesinitiative nun \u00e4ndern. Unter anderem sollen Messenger-Dienste dazu verpflichtet werden, Chatverl\u00e4ufe ihrer Nutzer:innen standardm\u00e4\u00dfig zu scannen. Dazu sollen Anbieter von Messenger-Diensten geeignete KI-Technologie einsetzen, um in Internetbeitr\u00e4gen und privaten Nachrichten verd\u00e4chtige Inhalte identifizieren oder mit Videos und Bildern bekannter Kindesmissbrauchsinhalte abgleichen zu k\u00f6nnen. <\/p>\n<\/div><\/div><\/div>\n\n

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Im Gesetz werden drei Arten von sexualisiertem Missbrauch unterschieden, f\u00fcr deren Erkennung die KI-Scanner eingesetzt werden sollen:<\/p>\n<\/div><\/div><\/div>\n\n

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  1. Die Verbreitung bereits bekannter Missbrauchsdarstellungen<\/li>
  2. Die Verbreitung bislang unbekanntem Materials<\/li>
  3. Die Kontaktaufnahme zu Kindern<\/li><\/ol>\n<\/div><\/div><\/div>\n\n
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    Davon sind auch Anbieter von Chat-Diensten betroffen, die die Kommunikation ihrer Nutzer:innen standardm\u00e4\u00dfig oder optional verschl\u00fcsseln, unter anderem: <\/p>\n<\/div><\/div><\/div>\n\n

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